In den vergangenen Semestern hat der AStA, zum Teil auch zusammen mit den Fachschaftsräten, durch Anträge im Senat der Hochschule auf eine Reduzierung bzw. Abschaffung der Studienbeiträge hinzuwirken. Sämtliche Versuche scheiterten. In Diskussionen mit den Mitgliedern des Senats wurde allzu oft betont, dass sich Studierende mit ihrer teils massiven Kritik an den Studienbeiträgen und deren Verwendung an das Gremium zur Sicherung der Qualität der Lehr- und Studienorganisation wenden könnten. Lediglich zwei Mal gingen im Jahr 2009 Beschwerden von Studierenden ein. In jährlich abzugebenden Berichten des Präsidiums der Hochschule an das Innovationsministerium des Landes über die Verwendung der Studienbeiträge entsteht so regelmäßig der Anschein, als bestünde in der Studierendenschaft Zustimmung zur Erhebung von und zur Verwendung der Studienbeiträge. Gespräche mit Studierenden zeigen allerdings oftmals das Gegenteilige. Diese in den Gesprächen mit den Studierenden kommunizierte Kritik wurden stets in Diskussionen mit den Mitgliedern des Senats eingebracht, als das Thema Studienbeiträge auf der Tagesordnung stand. Regelmäßig wurde die Kritik mit Verweis auf das Gremium zur Sicherung der Qualität der Lehr- und Studienorganisation zurückgewiesen. In der Studierendenschaft ist dieses Gremium allerdings weitest gehend unbekannt.
Die Aktion jetztbeschweren.de möchte dieses Gremium hochschulweit bekannt machen, es in die Öffentlichkeit setzen und es neben den studentischen Gremien zusätzlich als Anlaufstelle für Beschwerden und Kritik etablieren. In Bezug auf die Studienbeiträge kann dieses Gremium den Mitgliedern des Senats und des Präsidiums der Hochschule Empfehlungen und Stellungnahmen aussprechen, die in ihrer Wirkung den verantwortlichen EntscheidungsträgerInnen die Realität des Campus präsentieren, die sich weder schön reden noch schön rechnen lässt.
Das Gremium zur Sicherung der Qualität der Lehr- und Studienorganisation wurde im Wintersemester 06/07 an der Hochschule eingerichtet. Das Studienbeitragsabgabengesetz (StBAG) des Landes NRW verpflichtet alle Hochschulen ein solches Gremium einzurichten, um neben den studentischen Gremien auch ein Gremium der Hochschule zu schaffen, welches Studierende kontaktieren können, wenn Mängel in der Lehre und der Studienorganisation gesehen werden. Solche Mängel sind beispielsweise überfüllte Seminare, zu wenig Praktikumsplätze, keine Literatur in der Bibliothek, strukturelle Defizite der Hochschule, die sich Studienzeit verlängernd auswirken, fehlende Sprechstunden der Lehrenden oder auch unangemessene Verwendung der Studienbeiträge.
Die zehn Mitglieder des Gremiums zur Sicherung der Qualität der Lehr- und Studienorganisation, unter ihnen sind auch fünf Studierende, beraten über eingehende Mängel und geben eine Empfehlung oder Stellungnahme ab, um darauf hinzuwirken, dass der Mangel beseitigt wird.
Dennis Gläser
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